§1 Geltungsbereich
(1) Gegenstand dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist die Regelung sämtlicher Verträge zwischen Verbrauchern und Unternehmern (nachfolgend Kunde genannt) und dem Chorverband in der Evangelischen Kirche in Deutschland e.V. (CEK), soweit sie sich auf Bestellvorgänge beziehen, die durch Nutzung elektronischer Telekommunikationsmittel abgewickelt werden. Sämtliche Leistungen erfolgen ausschließlich zu nachfolgenden Bedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung, sofern nicht schriftlich ausdrücklich abweichende Einzelvereinbarungen getroffen wurden. Abweichende Bedingungen des Kunden erkennt der CEK nicht an, es sei denn, er hat ausdrücklich ihrer Geltung zugestimmt.
(2) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (vgl. §13 BGB).
(3) Unternehmer im Sinne der nachstehenden Regelung ist jede natürliche oder juristische Person bzw. rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit nachgeht (vgl. §14 BGB).
§2 Vertragsschluss
(1) Die Beschreibung des Produktsortiments auf unserer Webseite dient lediglich der Information des Kunden. Es handelt sich hierbei nicht um ein Angebot zum Vertragsabschluss im Sinne des §145 BGB. Die Bestellung des Kunden stellt ein bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags dar. Dies gilt auch bei Bestellungen über unseren Onlineshop oder per E-Mail oder Telefon oder weitere elektronische Kanäle des CEK.
(2) Eine Bestellung von physischen Produkten (in der Regel Druckwerke, z.B. Notenausgaben) und digitalen Produkten (Downloads, Logins oder andere Materialien) über den Webshop ist wie folgt möglich:
- Der Kunde kann sein bestehendes Kundenkonto nutzen bzw., sofern noch kein Kundenkonto vorhanden ist, bei einer Bestellung über den Webshop ein Kundenkonto eröffnen.
- Der Kunde kann ohne Kundenkonto die Bestellung tätigen. In diesem Fall müssen die für den Kauf notwendigen Informationen in das Formular eingegeben werden.
(3) Bei einer Bestellung über unsere Webseite erhält der Kunde eine Bestellbestätigung per E-Mail. Sollten einzelne Angaben zum Sortiment auf der Webseite fehlerhaft sein, wird der CEK den Kunden nach Erhalt der Bestellung darauf hinweisen und ein entsprechendes Gegenangebot unterbreiten.
(4) Die Bestellbestätigung ist keine Annahmeerklärung; bei der Bestellung von physischen Produkten kommt der Kaufvertrag mit Zusendung der Ware und Rechnung zustande. Bei der Bestellung von digitalen Produkten kommt der Lizenzvertrag mit Bereitstellung der Daten oder eines entsprechenden Links per E-Mail zustande.
Eine gesonderte Erklärung der Bestellannahme durch den CEK gegenüber dem Kunden ergeht nicht; der Kunde verzichtet darauf gemäß §151 S.1 BGB. Nimmt der CEK das Angebot nicht an, wird dies dem Kunden unverzüglich mitgeteilt.
(5) Entscheidet sich der Kunde für eine Sofortzahlart, kommt der Vertrag abweichend von Abs. 1 mit Einleitung der Zahlungstransaktion zustande. Der CEK behält sich das Recht der Anfechtung des Vertrags (beispielsweise im Fall von fehlerhaften Preisangaben) ausdrücklich vor.
§3 Vorbehalt der Nichtverfügbarkeit
Der CEK behält sich vor, von einer Ausführung der Bestellung abzusehen, wenn das bestellte Produkt nicht vorrätig, vergriffen oder die Ware aus anderen Gründen nicht verfügbar ist. In diesem Fall wird der CEK den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informieren und einen gegebenenfalls bereits gezahlten Kaufpreis rückerstatten.
§4 Preise
(1) Die für Endabnehmer gültigen Endpreise sind die auf der Website angegebenen Preise. Irrtümer und Preisänderungen sind vorbehalten.
(2) Alle Preise verstehen sich grundsätzlich zuzüglich Versandkosten, es sei denn, die Bestellung wird ausdrücklich versandkostenfrei angeboten.
(3) Bei Bestellungen aus Drittländern verstehen sich die Preise als Nettopreise.
§5 Zahlungsbedingungen
(1) Der Rechnungsbetrag wird mit Vertragsschluss fällig und ist, wenn nicht anders ausgewiesen, sofort zahlbar. Der Rechnungsbetrag ist spesenfrei zu zahlen. Der Abzug von Skonto ist unzulässig.
(2) im Fall eines Kaufs auf Rechnung ist der Rechnungsbetrag innerhalb von 14 Tagen auf das angegebene Konto zu überweisen. Die Überweisung hat spesenfrei zu erfolgen. Bei Überschreitung der Zahlungsfrist kann der CEK ohne weitere Mahnung Verzugszinsen
§6 Versandkosten / Rechnung / Lieferbedingungen
(1) Informationen zu den Versandkosten finden sich unter Versand. Die Versandkosten einer konkreten Bestellung werden dem Kunden im Onlineshop vor der finalen Bestellauslösung (“Jetzt kaufen”) angezeigt.
(2) Eventuelle Angaben zur Lieferzeit sind unverbindliche Richtwerte.
(3) Die Lieferung digitaler Produkte erfolgt in der Regel durch Bereitstellung der Daten oder eines Links per E-Mail.
Die Abwicklung der Bestellung und die Übermittlung der Daten erfolgt zum Teil automatisiert. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die hinterlegten Daten, insbesondere die E-Mail-Adresse, korrekt und der E-Mail-Empfang technisch sichergestellt ist, insbesondere dass kein Spam-Filter die Übermittlung an ihn verhindert.
(4) Grundsätzlich wird die Rechnung zusammen mit der Ware versandt. Bei einer Bestellung von ausschließlich digitalen Produkten wird die Rechnung ausschließlich elektronisch per E-Mail verschickt. Bei einer gemeinsamen Bestellung von physischen und digitalen Produkten (Downloads) erfolgt eine einheitliche Rechnungsstellung für alle bestellten Artikel. Die Rechnung wird in diesen Fällen in der Regel nur der physischen Warenlieferung beigelegt.
(5) Nimmt der Kunde die Ware nicht ab, ist der CEK berechtigt, nach seiner Wahl vom Vertrag zurückzutreten oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen.
§7 Gewährleistung
Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften des BGB.
§8 Aufrechnung
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder vom CEK anerkannt sind.
§9 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Erfüllung der Kaufpreisforderung durch den Kunden verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum des CEK bzw. des Lieferanten.
§10 Nutzung digitaler Produkte
(1) Durch den Download digitaler Inhalte erwirbt der Kunde kein Eigentum an diesen Inhalten. Der Kunde erwirbt vielmehr eine Lizenz für ein einfaches, nicht-exklusives Nutzungsrecht. Die Lizenz umfasst das Recht, den bestellten Artikel für seinen persönlichen Gebrauch auf ein Endgerät seiner Wahl zu laden und/oder auszudrucken.
(2) Weitere Rechte als die in Absatz 2 genannten werden dem Kunden nicht eingeräumt. Dem Kunden ist es z.B. ausdrücklich nicht gestattet, Downloads inhaltlich oder technisch zu verändern, sie an Dritte weiterzugeben, sie im Internet einzustellen und öffentlich zugänglich zu machen oder für kommerzielle Zwecke zu nutzen.
§11 Datenschutz
Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung aller personenbezogenen Daten dienen ausschließlich der Auftragsbearbeitung und werden vertraulich behandelt. Eine Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt nur insoweit, als dies für die Abwicklung der Bestellung erforderlich ist. Der Besteller stimmt der Erhebung, Speicherung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten ausdrücklich zu.
Der Besteller hat ein Recht auf Auskunft sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner gespeicherten Daten. Einzelheiten sind der Datenschutzerklärung zu entnehmen.
§12 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Ist der Kunde Kaufmann oder juristische Person des öffentlichen Rechts, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis Berlin.